Das internationale Flüchtlingsregime am Beispiel der EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Globales Regieren durch die Vereinten Nationen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im aktuellen weltpolitischen Geschehen bestimmt derzeit das Thema des internationalen Flüchtlingsschutzes die politische und mediale Tagesordnung. Der Schutz von Geflüchteten wurde im Laufe der letzten Jahrzehnte zu einer der höchsten Prioritäten der humanitären Agenda erklärt, zahlreiche Abkommen wurden geschlossen und Organisationen gründeten sich, um die Bedingungen für Asylsuchende zu verbessern. Als wichtigste Organisation hat sich das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) etabliert.

UNHCR prognostiziert für das Jahr 2016, dass circa 55 Millionen Menschen besonderen Schutz benötigen werden. Davon seien ungefähr 13,5 Millionen Menschen, die unter die Bezeichnung "Flüchtling" fallen, von denen knapp 11 Millionen Unterstützung von UNHCR erhalten können. Das Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge (besser bekannt als Genfer Flüchtlingskonvention) von 1951 sowie das Zusatzprotokoll von 1967 legen den rechtlichen Rahmen für den Schutz von Geflüchteten fest. Hier wird die Definition darüber, wer gemeinhin als Flüchtling gilt und anerkannt werden kann, festgelegt.

Die Genfer Konvention stellt das einzige international rechtlich bindende Dokument dar, welches sich mit der Frage von Flucht und Geflüchteten auseinandersetzt und kann als einzige rechtliche Stütze des internationalen Flüchtlingsregimes angesehen werden. Die Europäische Union, deren Mitgliedsstaaten alle die Genfer Konvention ratifiziert haben, greift angesichts der zunehmenden Flucht- und Migrationsbewegung in die EU zu restriktiveren Maßnahmen. Diese erschweren sowohl den Zugang für Asylsuchende in den Unionsraum, als auch in der Konsequenz die Möglichkeiten dort Asyl zu suchen. Der Schutz von geflüchteten Menschen scheint auf der Prioritätenliste dem Schutz der EU-Interessen zu weichen und lässt die Vermutung aufkommen, dass das Flüchtlingsregime zu scheitern droht.

Im Rahmen dieser Arbeit soll das internationale Flüchtlingsregime genauer betrachtet werden. Dazu wird zunächst das Konzept der Global Governance erläutert, um dann zur Regimetheorie überzugehen. Die herausgearbeiteten Komponenten werden anschließend auf den internationalen Flüchtlingsschutz angewendet und der Blick auf die Europäische Union gelenkt.