Der digitale Raum als Herausforderung für den Rechtsstaat

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Bachelorarbeit unternimmt den Versuch, anhand einiger ausgewählter Themen aufzuzeigen, welchen vielfältigen Herausforderungen der Rechtsstaat im digitalen Raum ausgesetzt ist und an welchen Stellen er an seine Grenzen stößt.

Der erste Hauptteil beschäftigt sich mit dem Thema Hasskriminalität und Falschnachrichten ("Fake News") in sozialen Netzwerken. Zunächst werden die Begriffe näher erläutert und ein Überblick über das Ausmaß, die Gefahren und die Entwicklung der Kriminalitätslage in Bezug auf Hasskriminalität und Falschnachrichten gegeben. Der darauffolgende Teil ist der Rechtslage und der rechtlichen Entwicklung gewidmet. Schwerpunkt bildet dabei das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das in Hinblick auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien untersucht und einer verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen wird.

Der zweite Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit illegalen Handelsplattformen im Internet. Dabei spielt vor allem das Darknet eine gewichtige Rolle. In der öffentlichen Wahrnehmung ist das Darknet oft nur das "böse Internet", in dem anonym mit Waffen, Drogen und anderen verbotenen Dingen gehandelt wird. Einer breiten Öffentlichkeit wurde das Darknet spätestens mit dem sogenannten Münchener Amoklauf im Juli 2016 bekannt. Vor diesem Hintergrund sollen die rechtlichen Probleme, die im Darknet gegeben sind, untersucht werden. Um sich der Antwort zu dieser Frage zu nähern, müssen zunächst der Aufbau des Darknets und die Unterschiede zum "klassischen" Internet beschrieben und Chancen sowie Risiken des Darknets einander gegenübergestellt werden.

Darauf folgt ein Unterkapitel, das den Drogenhandel über das Internet zum Gegenstand hat. Dort werden nach einer allgemeinen Darstellung und Bewertung der Kriminalitätslage das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingehender betrachtet.

Ein weiteres Unterkapitel beschäftigt sich mit dem illegalen Waffenhandel. Nach einer Darstellung der Kriminalitätslage und einem Überblick über das Waffenrecht in Deutschland wird die strafrechtliche Verantwortung der Plattformbetreiber und Händler im Darknet nach geltendem Recht im allgemeinem und am Beispiel des Münchner Amoklauf vom Juli 2016 untersucht. Dies führt zu der Frage, ob die gesetzlichen Rahmenbedingungen ausreichen oder die Notwendigkeit der Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben einer illegalen Plattform besteht.