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Der Entwurf des WHO-Pandemievertrages

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O knihe

Das Jahr 2024 kann zu einem Jahr der Entscheidung werden. Die Bundesregierung plant den sog. Pandemievertrag der WHO zu unterschreiben und damit noch nie dagewesene Verpflichtungen einzugehen! Noch ist dieser Vertrag, der nach Willen der Ampelregierung völkerrechtlich bindend werden soll, allerdings lediglich ein Entwurf. Deshalb lohnt sich der Blick auf die inoffizielle, manuell durchgeführte Übersetzung. Bevor es zu spät ist! Das neue Kunstwort der "Infodemie" kann die Meinungsfreiheit zeitweise abschaffen. Der bereits seit Monaten von der umstrittenen WHO fein geschliffene Entwurf (in einer der gültigen Vertragssprachen, Englisch) offenbart inzwischen seinen wahren Kern: Bereits die veröffentlichte Fassung ohne Zusatzprotokolle oder -vereinbarungen enthält Regelungen, die ganz eindeutig dem Grundgesetz widersprechen. (Stand vom 30. Oktober 2023) Wer sich für die Veränderung der Demokratie und der Strukturen interessiert, die die Freiheit in Zukunft verändern werden, der wird Schritt für Schritt durch den Vertragstext aufwachen. Beim Vertragstext habe ich nichts hinzugefügt. Sofern ich als Übersetzer Anmerkungen habe werden diese in eckigen Klammern dargestellt. Wäre dies ein echter Auftrag eines Unternehmens oder einer Behörde, so würde ich gegenüber meinem Auftraggeber auf dem Dienstweg allerdings sofort die Alarmglocken läuten lassen. Dann wären "Interne Revision", die Unternehmensfunktion "Risiko & Compliance" oder der für die Sicherheit zuständige Beamte meine unmittelbaren Ansprechpartner. Ich würde sozusagen "Orange Alert" geben. Da Sie aber als hoffentlich geneigte Leserinnen und Leser meine Auftraggeber sind und ich das Buch für Sie anfertige... geht der Alarm direkt an Sie. Im Vertrag finden sich Wortschöpfungen und Verfahren zur Einschränkungen der Freiheit wie der Begriff der"Infodemie". Und die Verpflichtung von Herstellern bestimmte Anteile der Produktion zwangsweise an die WHO abzutreten und die Übernahme vieler nationale Funktionen der Gewerbeaufsicht und des Verbraucherschutzes. Zudem werden neue, dauerhafte Strukturen etabliert, die nicht nur im seltenen (?) Pandemiefall gelten werden. Es ist der zweitschlechteste Vertragstext, den ich bisher gesehen habe. Mit Nachteilen für den Staat als Ganzes, für Pharmahersteller, Angehörige von Gesundheitsberufen, Patienten....