Der US-Haushaltsstreit und die Folgen auf die Schuldensituation der USA

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 5.45, Kalaidos Fachhochschule Schweiz (Private Hochschule für Wirtschaft Bern), Sprache: Deutsch, Abstract: Die USA und das Erstellen des jährlichen Haushaltsbudgets sind ein Thema, dass in letzter Zeit für Gesprächsstoff gesorgt hat. Die US-Regierung und Präsident Barack Obama verpassten es, während den letzten Jahren ein Budget für den Haushalt des Landes zu erstellen. Aufgrund der politischen Situation ist es momentan nicht möglich, sich auf die Einnahmen und vor allem auf die Ausgaben zu einigen. Der Grund liegt hauptsächlich in der Zusammensetzung der Regierung. Seit den Wahlen im Jahr 2010 fehlt eine mehrheitsfähige Par-tei bzw. Regierung. Die Demokraten beherrschen den Senat, die Republikaner das Repräsentantenhaus. Das Problem, zwischen den Parteien herrscht dicke Luft. Beide haben unterschiedliche Vorstellungen und Meinungen über das Regieren. Doch ohne Zusammenarbeit können keine Entscheidungen getroffen werden und das Erstellen des Haushaltsbudgets wird zum Ding der Unmöglichkeit. Die USA steht innenpolitisch so gut wie still.

Diese Uneinigkeit hat ebenfalls grossen Einfluss auf die ohnehin angespannte Schuldensituation im Land. Man verpasste es rechtzeitig den Hebel gegen die drückende Schuldenlast anzusetzen. Stattdessen stiegen die jährlichen Defizite des Haushalts und folglich die Staatsverschuldung massiv an. Die Blockade der Regierung verhinderte mögliche Massnahmen. Noch sind die Schulden für die USA tragbar. Das tiefe Zinsniveau, das Wirtschaftswachstum und die Interventionen der US-Notenbank helfen dabei. Für die Zukunft bleiben jedoch grosse Risiken. Deshalb sollte das Land unbedingt einen Sparkurs einschlagen, ansonsten könnte irgendwann der Staatsbankrott drohen.

Für eine nachhaltige Sparpolitik braucht es eine funktionierende Regierung. Im vergangenen Dezember konnte man sich immerhin auf ein Budget einigen. Die Medien berichteten von Sparmassnahmen und dem Ende des Haushaltsstreits in den USA. Doch der Kompromiss zwischen den Streithähnen ist nichts anderes als ein weiteres Herausschieben der Probleme. Die jährlich budgetierten Milliardendefizite bleiben bestehen und niemand tut etwas gegen die steigende Verschuldung.

Das einzige was helfen könnte, wäre eine mehrheitsfähige Regierung. Die nächste Chance dazu bietet sich bereits im November dieses Jahres, denn sämtliche Abgeordnete des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats werden neu gewählt. Bleiben die Machtverhältnisse bestehen, dürfte es für nachhaltige Lösungen schwierig werden. Damit droht die USA im Schuldensumpf noch weiter zu sinken.