Deutsche Außenpolitik und die Zukunft der nuklearen Teilhabe in der NATO

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Deutsche Außenpolitik und die Zukunft der nuklearen Teilhabe in der NATO

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Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Debatte innerhalb der NATO über die Zukunft der nuklearen Teilhabe in Europa in den Jahren 2009 bis 2012.
Bestärkt durch die Rede des US-Präsidenten Barack Obama über die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt wurde im Rahmen der Neuformulierung des Strategischen Konzeptes der NATO auch über die Zukunft der nuklearen Teilhabe in Europa diskutiert. Deutschland hat die Diskussion über nukleare Abrüstung als eine Möglichkeit zum Nachdenken über die Rolle von Nuklearwaffen in der NATO aufgefasst, da es durch den Aufruf des US-Präsidenten Obama 2009 zu einer atomwaffenfreien Welt eine neue Möglichkeit sah, die nukleare Abrüstung voranzubringen. Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung bekannte sich frühzeitig zu dem Ziel, sämtliche in Deutschland verbliebenen US-Kernwaffen abzuziehen. Diese Auffassung wurde auch durch die Oppositionsparteien im Bundestag mitgetragen. Europäische Unterstützung für eine Diskussion über den Abzug bekam Deutschland durch Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Nor-wegen. Im Ergebnis hält aber sowohl das neue Strategische Konzept von 2010 als auch die Deterrence and Defence Posture Review der NATO von 2012 an der nuklearen Teilhabe fest und verweist lediglich auf die Möglichkeit, diese Kernwaffen in Europa weiter zu reduzieren. Die Arbeit geht der Frage nach, wie das Zwei-Ebenen-Modell von Robert D. Putnam als Instrument zur Außenpolitikanalyse genutzt werden kann, um zu erklären, warum Deutschland sich innerhalb der NATO nicht erfolgreich für den Abzug der taktischen Kernwaffen aus Europa einsetzen konnte. Die Auswertung der politischen Ereignisse mithilfe des Analyserahmens zeigt, dass die Win-Sets der behandelten Nationalstaaten sich auf zwischenstaatlicher Ebene zwar überschnitten haben, ein Abzug der in Europa verbliebenen taktischen Kernwaffen der USA aber nicht im Konsensbereich enthalten war. Dies konnte auch nicht durch die Verbindung mit anderen Themenfeldern, hier die NATO-Raketenabwehr, verändert werden. Zu gegensätzlich waren die Positionen der einzelnen NATO-Staaten in Bezug auf den Themenkomplex Abschreckung und Verteidigung.