Die direkte Demokratie vs. parlamentarische Demokratie. Ein empirischer Vergleich für Hamburg

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 2,7, FernUniversität Hagen (KFW), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll ein Schwerpunkt auf mögliche kritische Fragen in Bezug auf direkte Demokratie gelegt werden, ohne damit die Ergänzung des repräsentativen Systems durch entsprechende Elemente als im Grundsatz falsch einzuordnen. Eine ausgewogene, demokratietheoretische Betrachtung des Themas verlangt aber auch das Stellen kritischer Fragen: Ist es möglich, dass die Erweiterung eines repräsentativen Systems um Elemente der direkten Demokratie emokratische Entscheidungen eher behindert? Könnte die Qualität der Entscheidungen gemindert, die parlamentarische Demokratie damit geschwächt werden? Es stellt sich dann die Folgefrage, welche Dosierung solcher Intsrumente auf welcher Ebene die richtige ist, um für das demokratische System unter normativen Gesichtspunkten den größten Mehrwert zu bringen.

Der Unmut über die Politik, über die parlamentarischen Vertreter und die Regierung wächst stetig. Seit einem Höhepunkt Anfang der 1970er Jahre nimmt das Ansehen der Politik und die Meinung über Berufspolitiker bei den Bürgern kontinuierlich ab, was sich aus Umfragen und Erhebungen ableiten lässt. Grobe gegenseitige Angriffe unter oppositionellen, zuletzt auch koalierenden Politikern, ständige Streitereien und tatsächliches oder empfundenes Nicht-Einhalten von Versprechungen haben ihre Spuren hinterlassen. Dies führt zu einer stetig sinkenden Unterstützung der Regierenden und der Volksvertreter in der Bevölkerung. Politiker, Parteien und parlamentarische Institutionen werden kritisch bis ablehnend bewertet, das parlamentarische System in Deutschland, die traditionellen Formen politischer Beteiligung, scheint in einer Krise zu stecken. Es ist eine abnehmende Bereitschaft der Bürger festzustellen, sich innerhalb des klassischen, repräsentativen Systems politisch zu beteiligen. Dies zeigt sich etwa im langfristigen Trend der seit Jahrzehnten sinkenden Beteiligung bei Landtags- und Bundestagswahlen. Die bei den Landtagswahlen 2016/2017 zu verzeichnende signifikante Steigerung der Wahlbeteiligung könnte zwar ein Zeichen für eine Trendumkehr sein, ändert aber zunächst noch nichts an dem über Jahrzehnte zu beobachtenden Langfristtrend. Ein weiteres Beispiel der abnehmenden Bereitschaft der Partizipation am repräsentativen System ist die stetig sinkende Zahl von Parteimitgliedschaften.