Die palästinensische Minderheit in Israel

Magisterarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten, Note: 1, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Auf den ersten Blick scheint das Zusammenleben zwischen Juden und Palästinensern in Israel geregelt zu sein und in gegenseitig akzeptierten Bahnen zu verlaufen: Die israelischen Palästinenser besitzen ebenso wie die Juden die israelische Staatsbürgerschaft und damit die vollen Bürgerrechte einschließlich aktivem und passivem Wahlrecht und partizipieren entsprechend am politischen Geschehen. Tatsächlich ist das Verhältnis beider Völker weit weniger von gewaltsamen Konflikten geprägt als jenes zwischen Juden und Palästinensern in den besetzten Gebieten. Eine Intifada der israelischen Palästinenser hat es nie gegeben, auch die Zahl gewalttätiger Auseinandersetzungen blieb ver-gleichsweise marginal. Die israelischen Palästinenser haben sich vielmehr schon in den fünfziger Jahren mit dem Staat Israel abgefunden, wenn auch nicht unbedingt freiwillig. Trotzdem bleiben Zweifel, ob sie tatsächlich integraler und gleichberechtigter Bestandteil des Staates sind. Anlaß dazu gibt die Tatsache, daß Israel sich selbst als jüdischer Staat definiert. Die Folge: Die palästinensische Minderheit existiert im Selbstverständnis Israels gar nicht. Die Palästinenser werden somit vom Staat ausgeschlossen. Zwar sind sie dessen Bürger mit allen Rechten, nur: Der Staat versteht sich selbst gar nicht als der ihrige, sondern ausschließlich als Staat und Heimstätte des jüdischen Volkes. Deshalb stellt sich die Frage: Impliziert dieses Selbstverständnis Israels nicht automatisch eine vom Staat ausgehende Ungleichbehandlung, also Diskrimi-nierung der Minderheit? Müssen sich die Politik der Regierungen und die Ar-beit der staatlichen Institutionen aufgrund der jüdischen Staatsdefinition nicht zwangsläufig vorrangig oder sogar ausschließlich den Interessen des jüdischen Volkes widmen? Kann ein ausschließlich jüdischer Staat gleichzeitig auch die Gleichberechtigung seiner nicht-jüdischen Bürger gewährleisten? Das sind die zentralen Fragen, der in dieser Arbeit nachgegangen werden soll. Ziel ist es zu untersuchen, ob und welche Formen der Diskriminierung vom Staat aufgrund seiner jüdischen Definition gegenüber der Minderheit ausgeht.