Die Piratenpartei Deutschland. Politische Eintagsfliege oder bald etablierte Partei im deutschen Parteiensystem?

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Trier (Lehrstuhl für Regierungslehre: Westliche Regierungssysteme), Veranstaltung: Vergleichende Analyse politischer Eliten in parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll anhand des von Oskar Niedermayer ausgearbeiteten "Modell(s) zur Messung des Erfolgs einer neuen Partei" erklärt werden, welche Faktoren aktuell relevant sind für die dauerhafte Etablierung und damit den Erfolg der PIRATEN im deutschen Parteiensystem und welche Rolle dabei die Parteieliten spielen. Im folgenden theoretischen Teil wird zunächst dargestellt, was unter nicht-etablierten Parteien, sogenannten Kleinparteien, zu verstehen ist. Anschließend wird das Niedermayer'sche Modell zur Messung der Erfolgschancen auf eine dauerhafte Etablierung im Parteiensystem von Kleinparteien analysiert. Im anschließenden Kapitel werden nach einem Einblick in das politische Selbstverständnis und das Grundsatzprogramm der PIRATEN aktuelle Daten wie Mitgliederzahlen, Parteifinanzierung- und Organisation, Parteieliten, Wahlergebnisse und Meinungsumfragen über die PIRATEN untersucht. Im Anschluss daran werden anhand des Niedermayer'schen Modells die Daten ausgewertet und festgestellt, welche Faktoren für den dauerhaften Erfolg der Partei relevant sind und welche Rolle die Parteieliten hierbei einnehmen.

Die Forderung nach der Abschaffung des Urheberrechts und der Legalisierung der sogenannten Netzpiraterie sind die zentralen programmatischen Aspekte der PIRATPARTIET. Die schwedische Piratenpartei ist Vorbild und Namensgeberin von einigen weiteren Piratenparteien, die in anderen Ländern wie Österreich, Deutschland, Spanien und weiteren gegründet wurden.

Die PIRATEN sind seit ihrer Gründung im September 2006 verstärkt in das politische Bewusstsein der Menschen eingedrungen. Seit der ersten Wahlteilnahme der Partei an der Landtagswahl 2008 in Hessen ist eine kontinuierliche, wenn auch zwischenzeitig rückläufige Zunahme an Erst- und Zweitstimmen zu verzeichnen. Der Erhalt von 2% der Stimmen bei der Bundestagswahl 2009 und zwischen 1,4 % und 2,1 % der Wählerstimmen bei verschiedenen Landtags- und Kommunalwahlen zwischen 2010 und 2011 ließ den Wählerzuspruch der PIRATEN im Verhältnis zu den übrigen Kleinparteien sichtbar werden (vgl. Wahlrecht.de).

Die Überschreitung der 5%-Hürde gelang bei den vergangenen vier Landtagswahlen 2011 in Berlin und 2012 in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Bei den Wahlen in Berlin und Schleswig-Holstein sowie im Saarland übertraf der Zweitstimmenanteil der PIRATEN sogar den etablierter Parteien wie der FDP (vgl. Wahlrecht.de).