Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)und ihre mögliche Ratifizierung in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie, Note: 2.0, Universität Trier (Fachbereich III), Veranstaltung: Internationale Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: TTIP, ein Akronym für "Transatlantic Trade and Investment Partnership", stellt ein Thema dar, das in der medialen Präsentation in Deutschland sehr stark vertreten ist. Nichtregierungsorganisationen wie "Attac" betiteln TTIP als "Freihandelsfalle", die nur den Unternehmen Vorteile bietet, während die Menschen "verlieren würden". Selten hat ein mögliches internationales Abkommen für derartige Ablehnung in der Bevölkerung gesorgt. Eine Befragung der europäischen Bevölkerung zum geplanten Freihandelsabkommen seitens der EU-Kommission ergab, dass "97 Prozent dagegen" sind. Bemerkenswert hierbei ist, dass von den 149.399 Antworten vier Fünftel aus Großbritannien, Österreich oder Deutschland kamen.

Es stellt sich nun die Frage, wie realistisch die Sorge um das geplante Abkommen in Deutschland ist. Zwar handeln vor allem europäische Institutionen und nationale Parlamente sind bei den Verhandlungen über TTIP nicht maßgeblich involviert, jedoch werden die national gewählten Parlamente aller europäischen Mitgliedsländer (bis auf Malta und Großbritannien) aller Voraussicht nach über die Ratifikation entscheiden. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, wie wahrscheinlich eine Verabschiedung des geplanten Abkommens in Deutschland ist.

Welche Akteure der BRD werden darüber entscheiden können und wie stehen diese derzeit zu TTIP? Um diese Fragen zu beantworten, wird im Folgenden eine Veto-Spieler-Analyse nach dem Vorbild Tsebelis anhand der BRD im Hinblick auf TTIP durchgeführt. Die Untersuchung wird mit derzeitigen Informationen arbeiten, da die Verhandlungen zwischen EU und USA noch nicht abgeschlossen sind. Zunächst wird die Veto-Spieler-Theorie nach Tsebelis vorgestellt und erläutert, in welcher Hinsicht sie dem Ziel dieser Arbeit dienen kann. Es folgt eine kurze Darstellung, die die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit deren Zielen und Inhalten vorstellt. Anschließend findet die Analyse der wichtigsten Veto-Spieler in der BRD statt. Es wird einerseits erläutert, welche Veto-Spieler in Bezug auf die Ratifikation von TTIP existieren, und im Weiteren untersucht, inwieweit sie die Ratifikation unterstützen oder ablehnen. Darauf folgt die Präsentation der Ergebnisse. Im Fazit wird die Arbeit resümiert und reflektiert. Zudem werden die Ergebnisse in die Darstellung eines möglichen Ausblicks münden.