Einheitspatentrecht

Zum Werk Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:

Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen... Viac o knihe

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Zum Werk Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:

Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
die EPGÜ-Gebührenordnung;
die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.

Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt:

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) - Auszug -;
das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) - Auszug -;
die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Durchsetzungs-RL);
die Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (Biopatent-RL);
die VO (EU) Nr. 608/2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (GrenzbeschlagnahmeVO) sowie
die VO (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (SPC-VO).

Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei. Vorteile auf einen Blick