Geschichte und Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich VWL - Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule Deggendorf, Veranstaltung: Steuern und Steuerwettbewerb im internationalen Kontext, Sprache: Deutsch, Abstract: Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Geschichte und der Sinnhaftigkeit des Solidaritätszuschlags. Darüber hinaus erfolgt eine Aufarbeitung der Prozesse, die diese Abgabe nötig machten, und eine Betrachtung der Datenreihen zu seiner Höhe. Nach einer Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit erfolgt ein Überblick über den einzelnen Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien und der FDP. Schlussendlich wird unter Berücksichtigung der in der Arbeit analysierten Informationen eine persönliche Antwort auf die Kernfrage gegeben: Ist der Solidaritätszuschlag noch gerechtfertigt?

In Deutschland wird über die Handhabung der Entwicklungsdivergenzen, die sich nach über 40 Jahre deutscher Trennung aufgetan hatten, in Politik und Wissenschaft schon spätestens seit der Wiedervereinigung der BRD und DDR diskutiert. Die Aufgabe, ein planwirtschaftliches System in eine Marktwirtschaft umzuwandeln, bedarf viel Geld. Diese Mehrausgaben für Infrastruktur, Fördermaßnahmen und das Angleichen der Lebensverhältnisse steigerte in der Politik die Popularität für dieses Projekt. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser Steuer ist seit ihrer Einführung ein kontroverses Thema und Gegenstand von vielen Debatten. Die Regierung einigte sich auf den Solidaritätszuschlag als eine der Finanzierungsformen und führte diesen als Ergänzungsabgabe zur Einkommens und Körperschaftsteuer am 1.07.1991 ein. Der Name "Solidaritätszuschlag" wurde gewählt, weil er "die solidarische Bewältigung nationaler Herausforderungen, die alle Bürger betreffen" zum Inhalt haben sollte . Immer weiter steigende Erträge und die Frage nach der heutigen Sinnhaftigkeit dieser Abgabe bilden den Gegenstand dieser Studienarbeit. Dazu wird im Folgenden zunächst auf die Vorgeschichte eingegangen, die diese Stützungsmaßnahme nötig machte. Neben dem Solidaritätszuschlag werden die anderen Programme kurz beleuchtet. Allerdings liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit auf den volkswirtschaftlichen Zusammenhängen und den Folgen dieses Aufbauprogramms. Zusätzlich wird auf die Kritik, insbesondere von den etablierten Parteien, geblickt, und die mögliche Zukunft dieser Abgabe betrachtet.