Grundrechte im Herrenchiemseer Entwurf und im Entwurf des Parlamentarischen Rates. Verpasste Chancen?

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Grundrechte im Herrenchiemseer Entwurf und im Entwurf des Parlamentarischen Rates. Verpasste Chancen?

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: noch offen, Humboldt-Universität zu Berlin (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Neue Grundrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit im Seminar "Neue Grundrechte - Analyse und Vorschläge" möchte zuerst den Blick zurück wagen. Dabei untersucht sie Grundrechte im Herrenchiemseer Entwurf und im Entwurf des Parlamentarischen Rates.

Aber auch der Blick nach vorn ist von Bedeutung. So werden im Rahmen dieser Seminararbeit die Entwürfe des Grundgesetzes nach verpassten Chancen erörtert. Innerhalb dessen sollen keine konkreten Formulierungsvorschläge genannt werden, sondern generelle Vorschläge zur Schaffung neuer Grundrechte, die bei den Entwurfsberatungen auf Herrenchiemsee und in Bonn zur Diskussion standen, aber letztlich nicht den Weg in das Grundgesetz fanden.

Durch die wörtliche Wiedergabe der ursprünglichen Formulierungsvorschläge aus den Beratungen können dennoch Schlüsse auf eine mögliche Formulierung neuer Grundrechte geschlossen werden. Zitate wichtiger Beteiligter, aber auch zeitgenössische Bewertungen, führen zu einer erhöhten Anschaulichkeit der Abhandlung. Es wird zu zeigen sein, dass schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Teil wegweisende und neuartige Grundrechtsvorschläge einbrachten, gleichwohl viele von ihnen nicht den Weg in den Verfassungstext fanden.

Die vorliegende Arbeit widmet sich folglich zuerst dem Herrenchiemseer Entwurf und untersucht diesen und die Beratungen nach möglichen verpassten Chancen. Anschließend werden die Diskussionen im Parlamentarischen Rat betrachtet und ebenso nach verpassten Chancen untersucht. Ein verfassungsgeschichtlicher Abriss soll jeweils dazu dienen, die Einordnung zu gewährleisten.
Letztlich werden die Grundrechtsvorschläge, die nicht den Weg in das fertige Grundgesetz gefunden haben, bewertet, ob sie wirklich verpasste Chancen aus heutiger Perspektive sind und ob eine Einführung durch Verfassungsänderung möglich und sinnvoll ist.

Dabei beschränkt sich diese Arbeit auf die Erörterung ausgewählter Materien. Auf eine komplette Darstellung der Entwürfe des Grundgesetzes und der Beratungsverläufe muss hier verzichtet werden.