Medien im europäischen Trilemma von Öffentlichkeits-, Identitäts- und Demokratiedefizit

Magisterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit rund 25 Jahren sieht sich die EU mit dem Vorwurf mangelnder Legitimität konfrontiert. In der wissenschaftlichen Debatte umfasst diese Kritik meist drei Aspekte: Unterstellt wird zunächst ein Demokratiedefizit. Des weiteren attestieren die Kritiker ein Identitätsdefizit. Und letztlich diagnostizieren sie noch ein Öffentlichkeitsdefizit. Hierbei beschränken sich die Analysen häufig auf die diagnostizierte Nichtexistenz europäischer Medien und den erachteten Mangel an Berichterstattung über europäische Themen. Die drei skizzierten Aspekte lassen sich als Trilemma beschreiben: Demnach kann das Demokratiedefizit nicht einfach mittels einer umfassenderen Institutionalisierung demokratischer Mehrheitsentscheide aufgehoben werden, weil dann aufgrund des Identitätsdefizits die Gefahr besteht, dass Minderheiten marginalisiert und politische Entscheidungen entsprechend nicht akzeptieren werden. Das Identitätsdefizit wiederum lässt sich nicht aufheben, weil ein belastbares Zusammengehörigkeitsgefühl unter den Bürgern Europas nur mittels europäischer Diskurse geschaffen werden kann, die jedoch aufgrund des Öffentlichkeitsdefizits nicht geführt werden können. Dieses aber könnte letztlich nur aufgehoben werden, wenn die politische Elite aufgrund der institutionellen Architektur gezwungen wäre, um die Gunst der Bürger der EU zu werben und aktiv die Öffentlichkeit zu suchen, was aber aufgrund des Demokratiedefizits nur äußerst bedingt der Fall ist. Wie also kann dieses europäische Trilemma, das letztlich in den Vorwurf mangelnder Legitimität mündet, aufgelöst werden? Der Aspekt der Öffentlichkeit erscheint als ein entsprechender Ansatzpunkt: So müssen sich die Kritiker den Vorwurf gefallen lassen, bei ihrer Diagnose eines europäischen Öffentlichkeitsdefizits mit einer Konzeption von Öffentlichkeit zu arbeiten, die nicht nur äußerst eng gefasst ist und somit Akteure und Ebenen gänzlich unberücksichtigt lässt1, sondern in vielen Fällen
auch innerhalb ihres engen Rahmens verschiedene Aspekte - etwa das Angebot des Internets - weitgehend ausspart. Das skizzierte Argument, wonach eine Überwindung des Demokratiedefizits zur
Entwicklung europäischer Öffentlichkeit beitragen könnte, weil die politische Elite erst dann um die Gunst der Bürger der EU werben müsste, mag stimmen. Doch weil die Kritiker wie angesprochen von einer engen Konzeption ausgehen und bestimmte Aspekte europäischer Öffentlichkeit ausklammern, lohnt eine genauere Untersuchung dieses Aspekts.