Möglichkeiten und Grenzen einer Reform des kommunalen Wahlrechts in Deutschland am Beispiel Nordrhein-Westfalen

Diplomarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Diplomarbeit mit dem Titel "Möglichkeiten und Grenzen einer Reform des kommunalen Wahlrechts in Deutschland am Beispiel Nordrhein-Westfalen" wurde während des Sommersemesters 2009 in den Monaten März bis Juni unter der Leitung von
Herrn Prof. Dr. Jochen Franzke geschrieben.

Das Thema befasst sich in der Hauptsache mit der sozialwissenschaftlichen Beurteilung vergangener und gegenwärtiger Reformbestrebungen hinsichtlich der kommunalen Wahlrechts- bzw. Wahlsystemstrukturen des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen und der politischen Auseinandersetzung über Möglichkeiten und Grenzen jüngster Reformvorhaben.

Im Zentrum dieser Analyse im Bereich der Kommunal- und Regionalpolitik stehen die landesspezifischen Gemeinderatswahlen. Es handelt sich bei dieser Analyse zum kommunalen Wahlrecht nicht um eine juristische Arbeit. Vielmehr sollen die unterschiedlichen politischen, sozialen und subsidiären Gesichtspunkte vergangener und gegenwärtiger Reformbestrebungen den Rahmen dieser Arbeit bilden. Als redaktionelle Frist bezüglich der Wahlbeobachtungen und Datensammlungen soll bei der hier vorliegenden Diplomarbeit der 30. Mai 2009 gelten. Folglich wird die in diesem Jahr anstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen bei der Analyse selbst nicht mit berücksichtigt werden, wohl aber die noch nicht abgeschlossenen Initiativen zur Reform des Kommunalwahlrechts sowie gegebenenfalls Bestrebungen für entsprechende Gesetzesänderungen, die Auswirkungen auf die kommende Kommunalwahl bzw. weitere Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben könnten.

Mit dem ersten Abschnitt soll eine Einführung in das Thema die Basis für die weiteren Kapitel bilden sowie den aktuellen Forschungsstand in komprimierter Weise darstellen.
Darüber hinaus sollen die begrifflichen Grundlagen zum allgemeinen Repräsentativsystem, zur deutschen Kommunalwahl und zur Thematik der Politikverdrossenheit mit den entsprechenden Begriffsdifferenzierungen einen Aufschluss über den kommunalpolitischen Kontext geben, in welchem dieses Thema behandelt wird.

Im zweiten Kapitel soll rückblickend eine Bestandsaufnahme Aufschluss über die kommunale Wahlbeteiligung und über die politische und gesellschaftliche Akzeptanz des kommunalen Wahlsystems seit den Wahlen von 1946 geben. Kapitel III beschreibt schwerpunktmäßig die Entstehung und Charakteristika des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen.
Dabei soll auch ein kurzer Exkurs einiger Vergleichsansätze zu anderen Bundesländern in die (...)