Rot-grün im Kosovo-Krieg: Wandel und Kontinuität politischer Kultur in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Fakultätsinstitut Sozialwissenschaten), Veranstaltung: Vertiefende Diskussion der Grundbegriffe, Hypothesen und Anwendungsfelder aktueller Theorien internationaler Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Kosovo-Krieg 1999 markiert eine Zäsur in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland: Erstmals seit dem 2. Weltkrieg waren deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz beteiligt. Die Kohl-Regierung hatte 1991 eine militärische Beteiligung am Krieg gegen Irak noch mit der Begründung abgelehnt, das Grundgesetz erlaube den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landes- und Bündnisverteidigung. Ausgerechnet die frisch gewählte Bundesregierung aus SPD und Grünen führte nun deutsche Soldaten mit der NATO in einen Angriff auf den souveränen Staat Jugoslawien, und das auf völkerrechtlich äußerst umstrittener Grundlage. In den Medien rieb man sich verwundert die Augen angesichts der Selbstverständlichkeit, mit der ein halbes Jahrhundert gewaltferner Außenpolitik überwunden wurde und ein gesellschaftlicher Pazifismus, den man gerade im rot-grünen Spektrum tief verwurzelt glaubte. Wie war diese Entwicklung möglich, und welche Konsequenzen hatte sie?

Die Arbeit beantwortet diese Fragen mit Hilfe der politischen Kulturforschung. Nach John S. Duffield war die politische Kultur der Bundesrepublik nach 1945 in außenpolitischer Hinsicht durch "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" gekennzeichnet. Aufgrund der Erfahrungen mit Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg lehnte demnach der Großteil der Deutschen Militäreinsätze grundsätzlich ab und verlangte bei der Wahrnehmung außenpolitischer Interessen strikt nach multilateraler Einbindung und Kooperation. Die Befürworter eines Kriegs gegen Jugoslawien (v. a. Schröder, Scharping und Fischer) machten sich beides geschickt und erfolgreich zunutze, wie in der ausführlichen Darstellung und Analyse ihrer Argumente deutlich wird. "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" sind hier omnipräsent, werden jedoch zum Teil völlig neu interpretiert. Die linke Vergangenheit der Regierungsvertreter stärkte dabei noch ihre Überzeugungskraft. Die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre rot-grüne Begründung knüpften an die politische Kultur der Bundesrepublik an - und veränderten diese nachhaltig.