Transitzonen und extraterritoriale Aufnahmeeinrichtungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Europarecht, V¿lkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 14 Pkt., juristische Notenskala, Westf¿sche Wilhelms-Universit¿M¿nster, Veranstaltung: Seminar zum Migrationsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Sie ist seit mehreren Jahren eines der bestimmenden Themen in der Tagespolitik: Die sogenannte Fl¿chtlingskrise. Nach Jahrzehnten vergleichsweise geringer Zuwanderung ist Europa im 21. Jahrhundert von Migration in einem Ausma¿betroffen, welches zumindest in der j¿ngeren Geschichte des Kontinents seinesgleichen sucht. Gerade f¿r Deutschland ist freilich die Flucht und Vertreibung aus den Ostgebieten des ehemaligen Reiches nach dem Zweiten Weltkrieg zumindest rein quantitativ keine geringere Belastung gewesen. Gleichwohl ist die Erinnerung hieran im kollektiven Ged¿tnis nicht mehr so pr¿nt, dass dies zu einer rationaleren Debatte f¿hrte. W¿end niemand keine Meinung zum Thema hat und jede politische Partei ihre eigenen L¿sungsans¿e vertritt, so lassen sich einige Begriffe doch als immer wiederkehrend ausmachen: ¿Transitzonen¿ oder ¿Einreisezentren¿ an den Grenzen werden gefordert, ¿Hot-Spots¿ an neuralgischen Punkten der Zuwanderung eingerichtet, ¿Auffanglager¿ sollen die ¿Flut¿ der Migranten eind¿en und in geregelte Bahnen lenken.

Die vorliegende Arbeit untersucht mehrere Instrumente, welche jeweils einen Teil zur Bew¿igung der Krise besteuern sollen: In einem ersten Teil wird der Begriff der sogenannten Transitzonen beleuchtet, welche sich nach Beginn der ¿ffentlichen Diskussion im Jahre 2015 mittlerweile ¿ zumindest teilweise und unter anderen Namen ¿ in ¿ 30a AsylG wiederfinden. Hierbei wird der Vergleich zum Flughafenverfahren nach ¿ 18a AsylG gezogen, die neuen ¿besonderen Aufnahmeeinrichtungen¿ untersucht und die verbleibende Relevanz von weitergehenden Forderungen bewertet. Es folgt eine kurze Erl¿erung der Begrifflichkeit der ¿Hot-Spots¿ zu Abgrenzungszwecken. Sodann wird in einem dritten Teil der Begriff der sogenannten Auffanglager behandelt, soweit greifbar in seiner urspr¿nglich vorgeschlagenen Form problematisiert und dessen Grundidee dann in einem weiteren Schritt zu einem tragf¿geren und nachhaltigeren Mechanismus zur F¿rderung der legalen und ¿Bek¿fung¿ der illegalen Migration weiterentwickelt. Der Ma¿tab rechtlicher Bewertungen ist hierbei je nach Problemstellung sowohl das Grundgesetz als auch das Unionsrecht sowie ¿ auszugsweise ¿ das V¿lkerrecht. Insgesamt soll die Arbeit ¿ber den blo¿n analytischen Aspekt hinaus einen konstruktiven Beitrag zum Diskurs ¿ber den Umgang mit der Fl¿chtlingskrise leisten.