Un- oder schwerregierbar? - Grundzüge des politischen Systems der Republik Italien

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Wahlrecht und Parteiensystem in vergleichender Perspektive, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer sich mit dem politischen System Italiens beschäftigt, stellt schnell fest, dass es sich dabei um einen durchaus anspruchsvollen Untersuchungsgegenstand handelt. So ist beispielsweise Köppl (2007: 11) fraglos zuzustimmen, wenn er konstatiert: "Das Studium der italienischen Politik ist kein leichtes Unterfangen. Der Weg ist vielmehr steinig und voller verwirrender Windungen." Eine Parteiensystemtransformation Mitte der 1990er-Jahre, ein beinahe undurchschaubares Geflecht von Parteien, mehrere Wahlrechtsreformen sowie Regierungen, die im statistischen Durchschnitt nie länger als ein Jahr im Amt sind, lassen in den Augen des Betrachters das Bild eines politischen Systems entstehen, das ständig in Bewegung zu sein scheint. Aus diesem Grund erscheint es auch nicht weiter verwunderlich, dass die italienische Politik häufig mit Begriffen wie "Chaos und Dauerkrise" (Köppl 2007: 11) assoziiert wird und Italien gemeinhin als "unregierbar und instabil" (Ulrich 2009: 651) gilt.

Doch ist die vielfach vertretene These der Unregierbarkeit Italiens tatsächlich auch empirisch zutreffend oder entspringt sie eher einem defizitären Wissen über die italienische Politik und es müsste vielmehr von einer Schwerregierbarkeit Italiens gesprochen werden? Um diese Frage zu beantworten, werden in der vorliegenden Arbeit die Grundzüge des politischen Systems der Republik Italien skizziert und es wird im Zuge dessen der Versuch unternommen, einige der Faktoren herauszuarbeiten, die das Regieren in Italien erschweren und aus denen die spezifischen Probleme der italienischen Politik resultieren. Es ist dabei selbstverständlich nicht möglich, das politische System Italiens in allen Facetten darzustellen und auch neuere Entwicklungen - wie die italienische Schuldenkrise oder der Rücktritt Silvio Berlusconis im November 2011 - sollen ausgeklammert bleiben. Vielmehr hat es sich der vorliegende Essay zum Ziel gesetzt, die groben Strukturen und Entwicklungslinien der italienischen Politik knapp darzustellen, um auf diese Weise die These der Unregierbarkeit Italiens zu überprüfen.

Nach einem Blick auf die Entstehung der italienischen Verfassung (Kapitel 2) sowie auf den Aufbau und die Funktionsweise des italienischen Parlaments (Kapitel 3), werden das italienische Wahlsystem (Kapitel 4) und das italienische Parteiensystem (Kapitel 5) näher in den Blick genommen, bevor schließlich die Ausgangsfrage mit den gewonnenen Erkenntnissen beantwortet wird (Kapitel 6).