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Verfassung des Freistaats Thüringen

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O knihe

Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.). Die Neuauflage des HK-VerfThü Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa

Wahl des Ministerpräsidenten

Neuorganisation des Verfassungsschutzes

Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts

Religiöse Symbole in der Schule

Schulpflicht und Pandemie

Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern

gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit

Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht

Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten

Rechte parlamentarischer Gruppen Die besonderen Vorzüge:

Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen "Landschaft" wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird

Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet

Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert

Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt

Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung Höchste Expertise Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung. Die Herausgeber Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes