Auswirkungen der EU-Kohäsionspolitik auf die ökonomische Ungleichheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Wirtschaft und Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Folgender Fragestellung möchte die vorliegende Arbeit nachgehen: Welche Auswirkungen hat die EU-Kohäsionspolitik auf die ökonomische Ungleichheit zwischen EU-Regionen und zwischen Haushalten?

Mit ungefähr 352 Mrd. Euro, also etwa einem Drittel Anteil am Gesamtbudget, zählt die Kohäsionspolitik auch im Zeitraum 2014-2020 zu den wichtigsten Politikfeldern der Europäischen Union (EU). An der Implementation sind Akteure der supranationalen, nationalen, regionalen und lokalen Ebene beteiligt. Wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik sind die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Kohäsionsfonds (KF). Ihre Daseinsberechtigung ergibt sich aus dem im Vertrag über die Europäische Union festgesetzten Ziel der EU, "den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt [zu fördern]" (Art. 3, S. 3 EUV). Kohäsion kann in diesem Zusammenhang als Reduzierung von Disparitäten zwischen den Mitgliedsstaaten bzw. Regionen der EU verstanden werden.

Wegen des großen Umfangs der Kohäsionsmittel und da etwa ökonomische Disparitäten zwischen den Regionen noch immer vorhanden sind, stellt sich die Frage nach der Effektivität kohäsionspolitischer Maßnahmen bei der Erreichung dieses Ziels. Durch die Forderung nach integrativen Wachstum wird der Erkenntnis Rechnung getragen, dass von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes nicht zwangsläufig alle Bevölkerungsgruppen gleich profitieren, sondern etwa die Einkommensungleichheit zwischen Individuen steigen könne. Soziale Ungleichheit, zu der die ökonomische Ungleichheit zählt, bestimmt dabei nicht nur als Schlagwort immer wieder die politische Debatte in der EU. Auch wissenschaftliche Untersuchungen haben negative Effekte sozialer Ungleichheit festgestellt. Will man die Effektivität der EU-Kohäsionspolitik zuverlässig bewerten, sollte man daher nicht nur die Auswirkungen auf die Einkommensverteilung zwischen Regionen, sondern auch innerhalb dieser berücksichtigen.