Das europäische Satellitennavigationssystem GALILEO. Relevanz für die ESVP in einem internationalen System der Balance of Power

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Universität zu Köln (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Folgenden soll untersucht werden, ob und in welcher Weise das europäische Navigationssatellitensystem GALILEO eine autonome und funktionelle ESVP unter den Bedingungen eines internationalen Systems der neorealistischen Balance of Power fördert und welchen Einfluss das Raumfahrtprogramm auf die Machtposition Europas in diesem System nimmt. Generell stellt sich hierbei die Frage, welche Auswirkungen das Aufkommen neuer globaler Akteure in sicherheitsrelevanten Bereichen - wie den europäischen Staaten unter dem Dach der EU im Segment der GNSS - auf die Machtverhältnisse und Konfliktneigung des internationalen Systems hat.

Mit dem europäischen GNSS GALILEO baut die EU in Kooperation mit der ESA ein direktes Konkurrenzsystem zu den bisher einzigen voll funktionsfähigen globalen Satellitennavigationssystemen - dem amerikanischen GPS und dem russischen GLONASS - auf. Während GPS und GLONASS von Beginn an als militärische Systeme konzipiert wurden, was sich unter anderem in ihrer Kontrolle durch das jeweilige Verteidigungsministerium niederschlägt, rücken Fragen nach sicherheits- und verteidigungspolitischen Anwendungen des europäischen GNSS seit Programmbeginn immer wieder ins Zentrum des Diskurses. So haben weder die EU noch die ESA ein direktes politisches Mandat, ihre Raumfahrtpolitik in Bezug auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU-Mitgliedsstaaten zu gestalten. Dies wirft angesichts des Potentials von GALILEO für sicherheits- und verteidigungsrelevante Zwecke die Frage nach Möglichkeiten der Koordination und Bündelung der Kompetenzen auf. "Die Europäische Kommission hat dieses Problem erkannt und im April 2011 in einer Mitteilung vorgeschlagen, sowohl die Koordinierung in Absprache mit den EU-Mitgliedstaaten als auch eine eigenständige Rolle bei der Entwicklung neuer Infrastruktur zu übernehmen".

Die EU ist also bestrebt, mit GALILEO ein Raumfahrtprogramm umzusetzen, das die machtpolitische Position Europas, u.a. durch das sicherheitsrelevante und wirtschaftliche Potential des GNSS, im internationalen System maßgeblich beeinflussen soll. Hierbei betonen die Funktionäre der EU, dass vor allem ein von den Vereinigten Staaten und ihrem GPS unabhängiger Aufbau der benötigten Infrastruktur notwendig sei, damit die zivile Sicherheit innerhalb Europas langfristig gewährleistet werden kann.