Der Bürgerhaushalt - Anforderungen, Probleme und Chancen des Bürgerhaushaltsverfahrens

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2, Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachen; ehem. Kommunale Fachhochschule für Verwaltung in Niedersachsen, Veranstaltung: öffentliche Finanzwirtschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bürgerhaushalt ist weder eine rein europäische Erfindung, noch eine Entwicklung der jüngeren Zeit. Beim Bürgerhaushaltsverfahren handelt es sich um einen, seit 20 Jahren in der Entwicklung befindlichen Prozess, der seinen konzeptionellen Ursprung in Porto Alegre (Brasilien) hat und im going concern Verfahren in Christchurch (Neuseeland) weiterentwickelt wurde, bevor der Gedanke im Jahre 2000 nach Europa diffusionierte.

Grundsätzlich handelt es sich nicht um ein einheitliches Konzept, sondern um unterschiedliche Verfahren mit teilweise widersprüchlichen Zielen und ideologischen Grundlagen. Betrachtet man die Entwicklung, könnte man die Frage stellen, ob es sich nur um einen globalen Trend handelt, oder ob es sich um einen nachhaltigen Prozess zur Bürgerpartizipation und Anwendung direkter Demokratie handeln wird. Der Gedanke der Nachhaltigkeit bedingt eine aktive Beteiligung der Bürger, welche in Zeiten der Politikverdrossenheit nicht von vorne herein gegeben sein dürfte, sondern eine prozessuale Entwicklung darstellen sollte, die intensiv durch Informations- und Marketingkampagnen zwin-gend begleitet werden muss.

Der Transformationsprozess von Porto Alegre in die europäische Gemeinschaft, herunter gebrochen auf die Elementarebenen der Kommunalverwal-tung, mit den Zielen der Wahrung der Autonomie der Zivilgesellschaft und dem "Good Governance" Gedanken erweist sich als nicht unisono realisierbar. Risiken und damit der Zugang, sei er auch nur von psychologischer Determinierung bestimmt, zu den Werkzeugen und Komponenten des direkten Demokratielayers "Bürgerhaushalt" wird aller Voraussicht nach nur bestimmten Schichten der Gesellschaft offen stehen. Unter den realen Aspekten der Verteilungsgerechtigkeit, besseren Verwaltung und Anerkennung ärmerer Bevöl-kerungsschichten sind die gesetzlichen Grundlagen und Ausführungsbestimmungen für das Bürgerhaushaltsverfahren zu gestalten.....

Die vorliegende Arbeit beschreibt den Bürgerhaushalt allgemein und untersucht diesen, in Anlehnung an die SWOT - Analyse (nach Porter). Das zweite Kapitel zeigt den Ablauf des Bürgerhaushaltsverfahrens auf und untersucht diesen exemplarisch nach dem Kriterium des Zeit- Maßnahmenplanes. Ferner wird auf die inhaltliche Ausgestaltung eingegangen.
Abschließend werden die Erkenntnisse aller Untersuchungen in einem kurzen Fazit gewürdigt.