Der Europäische Auswärtige Dienst als Spielball nationaler Interessen. Reformvorschläge im Spiegel des Neoliberalen Institutionalismus

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Der Europäische Auswärtige Dienst als Spielball nationaler Interessen. Reformvorschläge im Spiegel des Neoliberalen Institutionalismus

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Politikwissenschaft; Lehrstuhl Internationale Beziehungen), Veranstaltung: Zwei Jahre Europäischer Auswärtiger Dienst - Arbeit und Evaluierung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) für eine kohärente Außen- und Sicherheitspolitik in der Europäischen Union ist eine Gelegenheit, die sich nur einmal in jeder Genration bietet. So bewertet es zumindest Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Im Folgenden Hohe Vertreterin).

Ein Statement, das den Stellenwert und die politischen Erwartungen an das Projekt beschreibt. Gut zweieinhalb Jahre nach der Inbetriebnahme ist die Zwischenbilanz jedoch ernüchternd. Die bisherige Entwicklung des Dienstes ist geprägt von inneren Streitigkeiten und Blockade. Die Mitgliedsländer sind hauptsächlich damit beschäftigt ihre nationalen Interessen abzusichern und zu verteidigen. Viele Fragen sind noch offen. Warum ist es der Europäischen Union (EU) mit dem Inkrafttreten des Lissabonvertrages nicht gelungen einen starken Dienst zu schaffen, der sie auf internationaler Ebene mit einer kohärenten Stimme vertreten kann? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den EAD zu einem funktionierenden Gebilde innerhalb der EU aufzubauen und wer sind die Akteure, die an einem solchen Prozess zu beteiligen sind? Diesen Fragen und Problemstellungen werde ich im folgenden nachgehen. Nach einer theoretischen Einführung in das Thema werde ich einen Blick auf die Entstehungsphase und rechtliche Grundlagen des EAD werfen. Anschließend wird untersucht, wo der Dienst innerhalb der Europäischen Union strukturell zu verorten ist.

Daraufhin folgt ein kurzer Überblick, wem Führungspositionen innerhalb des Dienstes zustehen und welche Schlüsse daraus gezogen werden können. Zu guter letzt möchte ich Möglichkeiten aufzeigen, wie es in Zukunft gelingen kann, den EAD als starke Institution zu etablieren, die unabhängig von vereinzelten Akteuren die Interessen Europas in der Welt vertreten kann.