Der Syrienkonflikt. Die Souveränität eines Staates und die Responsibility to Protect der Vereinten Nationen

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Der Syrienkonflikt. Die Souveränität eines Staates und die Responsibility to Protect der Vereinten Nationen

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 2,3, Universität Hamburg (Fakultät für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Strukturwandel in den Internationalen Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Dezember 2010 beginnt im Nahen Osten und in vielen Teilen Nordafrikas das, was als "Arabischer Frühling" bezeichnet und als politische Zäsur mit weitreichenden Folgen bewertet wird. Im März 2011 kommt es auch unter der Regierung des Präsidenten Bahar al-Assad, zu sich immer stärker ausweitenden Protesten in Syrien. Was in der Provinzhauptstadt Deraa, als Ausdruck des Unmutes über die unverhältnismäßige Verhaftung einer Gruppe Schüler, die auf die soziale Not mit Graffiti hinweist, in friedlichen Demonstrationen beginnt, weitet sich innerhalb weniger Monate bis hin zu den Großstädten Hama und Homs aus. Reagiert die Regierung zunächst noch mit Reformversprechungen, geht sie jedoch alsbald, wenn auch mit wenig Erfolg, äußerst gewaltsam gegen die Aufstände vor.

Bis heute dauert der Konflikt, im Gegensatz zu den meisten anderen Nahost und Afrikastaaten, an. Es kommt zu anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und laut den gängigen Kriegsdefinitionen befindet sich Syrien im Kriegszustand. Es stellt sich daher die Frage, warum es zu keinem Einschreiten ausländischer Mächte und der Vereinten Nationen (im Folgenden VN genannt) im Hinblick auf die Responsibility to Protect (im Folgenden RtoP genannt) kommt.

In dieser Hausarbeit möchte ich einen stark zusammengefassten Einblick geben, warum sich das Eingreifen in Syrien so schwierig gestaltet und bis heute nicht stattfindet. Dazu definiere ich vorab wichtige Begrifflichkeiten, gebe einen Überblick über die arabische Republik Syrien, um dann anhand der Fragestellung die problematische Lage im Falle Syriens auseinanderzusetzen.Da es sich zeitgeschichtlich um einen historisch neuen bis aktuellen Vorgang handelt, greife ich, in Ermangelung vorhandener Buchquellen, überwiegend auf Quellen der Presse und des Internets zurück.