Deutschland und der Mindestlohn. Analyse eines politischen Prozesses

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Universität Passau, Veranstaltung: Policyanalyse - Theoretische und empirische Überlegungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit behandelt zunächst die drei Dimensionen der Politik, polity, policy, politics, ehe auf den Policy-Cycle als theoretische Grundlage zur Analyse des politischen Prozesses im Allgemeinen eingegangen wird. Ziel der Arbeit ist es, den Wandel in der politischen Einstellung zum Thema Mindestlohn politikwissenschaftlich nachzuvollziehen.

Die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit, speziell über einen Mindestverdienst für Arbeitnehmer, erhitzt die Gemüter. Jedoch polarisiert dieses Thema nicht erst seit heute. Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestags, einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro ab Januar 2015 einzuführen, sollte in der Bundesrepublik Deutschland eine Armutsgrenze gezogen und die Diskussionen beigelegt werden. Während es in Deutschland schon Jahre vor der Initiierung des Gesetzes immer wieder Diskurse über die Einführung einer solchen Lohnuntergrenze gab, wurde der Mindestlohn in anderen europäischen Ländern sowie in den Vereinigten Staaten von Amerika zumindest in Teilen eingeführt. Im Jahre 1908 wurde erstmals in Großbritannien eine gesetzliche Mindestlohnbestimmung beschlossen, die allerdings erst Ende der 1990er Jahre in einen nationalen gesetzlichen Mindestlohn umgeformt wurde. Das Gleiche passierte, wenn auch früher und in einem kürzeren Zeitraum, in den USA. Bereits 1912 verabschiedete der Bundesstaat Massachusetts ein Mindestlohngesetz, ehe 1938 mit der Verabschiedung des "Fair Labor Standards Act" dieses auch national flächendeckend eingeführt wurde.

Um den oben genannten Verlauf dieser Einführung in Deutschland genauer betrachten zu können, soll das Modell des Policy-Cycle verwendet werden, welches versucht, die einzelnen Aspekte, wie beispielsweise die Problemstellung, die Auseinandersetzung im politischen Prozess und die Umsetzung des Gesetzes, in Phasen einzuteilen und so die Analyse des politischen Prozesses zu simplifizieren. In diesem wissenschaftlichen Beitrag soll zunächst auf das Modell des Policy-Cycle auf Basis der drei Politikdimensionen eingegangen werden, welches die darauffolgende Analyse der Mindestlohneinführung in Deutschland ermöglicht. Danach wird der Mindestlohn - sein Zweck sowie seine Nachteile und Vorzüge - objektiv erläutert