Die Europäische Mittelmeerpolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die EU-Politik gegenüber den südlichen und östlichen Mittelmeeranrainern, Sprache: Deutsch, Abstract: "Indem wir unseren Nachbarn helfen, helfen wir uns selbst. Indem wir rund um die Union politisch investieren - von der Ukraine bis in den Kaukasus, vom Nahen Osten bis in den Maghreb, erzeugen wir Stabilität und Wohlstand in un-seren Partnerstaaten und in Europa."

Dieses Zitat der EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner verdeutlicht wie eng die Europäische Union an ihre Nachbarländer gebunden ist. Es ist wichtig nicht nur die innereuropäischen Interessen zu verfolgen, sondern auch für ein stabiles Umfeld zu sorgen. Darum hat die EU ihre Beziehungen zu den Mittelmeeranrainern seit den 1990er Jahren intensiviert. Vom Barcelona Prozess (EMP) hin zur Europäischen Nachbarschaftspolitik und der Union für das Mittelmeer wurden neue Mitgliedsländer aufgenommen und verschiedene Schwerpunkte für die Projekte gesetzt.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Mittelmeerpolitik auf Jordanien. Zwar nicht direkt am Mittelmeer gelegen, ist Jordanien aufgrund seiner geopolitischen Lage dennoch notwendig in die Bündnisse mit einbezogen zu werden. Die Arbeit untersucht, ob die Bemühungen hinsichtlich politischer und sozialer Reformen Früchte getragen haben.

Entwickelt sich das Reformverhalten im Sinne der EU-Jordanischen Abkommen hinsichtlich guter Regierungsförderung, Demokratisierung , Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte? Und wer unterstützt diese Reformen überwiegend: der König oder die Bevölkerung?
Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, wird zunächst ein kurzer Abriss der verschiedenen Abkommen vorgenommen und die unterschiedlichen Motive eine Partnerschaft einzugehen geklärt. Im 3. Kapitel wird das Fallbeispiel Jordanien aufgeführt. Hierbei werden erst einmal seine politischen Strukturen und soziale Zusammensetzung näher erläutert. Das 4. Kapitel beschreibt zunächst, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um demokratische Reformen in einem autoritären Land durchsetzen zu können. Die speziellen Rahmenbedingungen in die Jordanien durch seine Bevölkerungszusammensetzung und geopolitische Lage eingebettet ist, werden unter 4.2 erläutert. Anschließend setzt sich die Arbeit mit den ersten Schritten der politischen Liberalisierung auseinander, die in den letzten Jahren aber nach und nach Rückgängig gemacht wurde, was der Teil der Aushöhlung des Demokratisierungsprozesses, schildert. Zu guter Letzt werden die gewonnen Erkenntnisse zur EMP mit ihren Erfolgen und Problemen in Jordanien in einem Fazit zusammengefasst.