Die Europäisierung der Migrationpolitik: Eine lange traditionelle Entwicklung zwischen Dynamik und Blockade in einem Raum der Freiheit und der Multiethnizität

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: 1989/90 fiel nach mehr als vierzig Jahren die Berliner Mauer und damit auch die äusserst schwere Ausreise aus den Staaten Ostmittel- und Osteuropas nach Westeuropa sowie die Reise dorthin. Heute, den Ersten September gedenkt man siebzig Jahre nach Begin des zweiten Weltkrieges der Toten und der Folgen für ganze Europa. Die Ungewissheit hier und dort jenseits des Rheins, des Ärmelkanals oder der ehemaligen Ost-West-Grenze über Erfolg und Dauerhaftigkeit des Systemwechsels, und über die aufbrechenden ethnonationalen Konflikte gaben ausreichend Grund, Mut und Verstand für den Migrationstrom. Allerdings angesichts neuer Zuwanderung und wachsender Zahlen von Asylbewerbern verflog in den 1990er Jahren dank der instrumentalistischen und nutzorientierten Gabe des Boulevardjournalismus aber ängstlichen Politik die anfängliche Euphorie über das Ende der Trennung in Europa im Westen sehr rasch. Je nach Formulierung der Fragestellung und der Technik für die Hochrechnung von den Umfrageergebnissen ergab sich ein Abwanderungspotenzial von einigen hunderttausend bis zu mehreren Millionen Personen, die aus den Staaten Mittel- und Ostmitteleuropas 1angeblich oder tatsächlich in den Westen kommen wollten. Es entstand in der westeuropäischen Bevölkerung bzw. in der Bundesrepublik eine unreflektierte und instrumentalisierte Angst vor einer neuen Wanderung in Europa. Das Boot sei voll, und Deutschland sei kein Migrationsland war zu hören und zu lesen. Was hat sich seit der ersten Migrationswelle Anfang der 1990er Jahre geändert, und konnte man wirklich von einem neuen Migrationphänomen in Europa sprechen? Sicherlich nicht.

Wir wollen hier nicht nur historischen und aktuellen Wanderungsmustern und Grundlagen der modernen europäischen Migrationspolitik vorsichtig auf die Spur kommen, sondern auch ganz bewusst Vorurteile und manipulierte Informationen versuchen zu korrigieren bzw. zu erläutern. In Folge der Erweiterung der EU und des Schengenrahmens nach Süden und Osten hat sich auch die Entwicklung und die Situation in den üblichen Zielländern und in den Herkunftsländern geändert.

In der Tat haben sich die Mitgliedstaaten der EU in den vergangenen Jahren in der Migrationspolitik, wie in der Innen- und Justizpolitik generell, auf zahlreiche gemeinschaftliche Konzepte einigen können und versuchen eine solidarische Migrationspolitk zu konzeptionalisieren und unwiderruflich zu institutionalisieren.