Die Krise der Europäischen Union mit Beginn 2008. Gefährdete Hegemonieprojekte und Lösungsversuche

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die gegenständliche Arbeit behandelt die aktuelle Situation der sogenannten Eurokrise, die Aspekte einer Staatsschuldenkrise, einer Bankenkrise und einer Finanzkrise inkludiert. In diesem Kontext auch Grundlegendes zur Europäischen Union wie etwa die EU-Konvergenzkriterien. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Hegemonieprojekte in der Krise, strategische Neuorientierung in der Krise der Europäischen Union, die demokratische Frage und Maßnahmen gegen die aktuelle Krise. Ein kurzer Ausblick rundet die Publikation ab.

Die aktuelle Krise in der Eurozone und das bisherige Krisenmanagement haben innerhalb der Gesellschaften, wie auch zwischen den Staaten der Europäischen Union, aber integrationsgeschichtlich beispiellose Spannungen und Konflikte hervorgebracht. Die Europäische Union steckt seit 2008 nicht nur in einer Wirtschafts- und Eurokrise bzw. in einer Schuldenkrise, sondern auch in einer Vertrauenskrise. Autoren der Forschungsgruppe Europa bezeichnen sie auch als massive Vielfachkrise. Diese Krisen verstärken sich auch gegenseitig und betreffen die Euro-Krise, die Staatskrisen wie beispielsweise in Griechenland, den Legitimationsverlust der EU, die Krise des politischen Integrationsprozesses, das Nichtfunktionieren von Projekten und das Fehlen eines neuen attraktiven europäischen Projektes und wirken sich auf den europäischen Integrationsprozess und auf grundlegende Werte der Demokratie negativ aus.

Die Eurokrise veranlasste die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU bzw. die Regierenden bereits auch dazu, eine Phase der autoritären Koordinierung der nationalen Wirtschafts- und Fiskalpolitiken einzuleiten. Bisherige Integrationsschritte wie etwa der Fiskalpakt, das Europäische Semester oder auch die geplanten bilateralen Arrangements zwischen EU-Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission brachten der Kommission einen Machtzuwachs, dagegen verloren die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament an Einfluss. Gerade jetzt ist eine breite öffentliche Debatte über alternative Vorschläge zur Zukunft Europas gefragt. Es ist eine Situation entstanden, die deutlich macht, dass die Europäische Einigung kein irreversibles Projekt ist und auch ein Auseinanderbrechen der Eurozonen nicht ausgeschlossen werden kann.