"Die Preußenstaatsstreiche" - ein Beitrag zur Verfassungsgeschichte Preußens in der Neuzeit

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"Die Preußenstaatsstreiche" - ein Beitrag zur Verfassungsgeschichte Preußens in der Neuzeit

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Skript aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 16 Punkte, , Veranstaltung: Seminar für Rechtsgeschichte, Sprache: Deutsch, Abstract: A. Zur Vorgeschichte der Preußenstaatsstreiche A. 1. Einleitung Fraglich ist bei historischer Betrachtung des 20. Juli 1932, wo die Hintergründe liegen, wo beginnen Zwangsläufigkeiten in der Vorgeschichte des sogenannten "Preußenschlages"? Läßt sich der 20. Juli allein aus seiner unmittelbaren Vorgeschichte, den ersten Wochen der Kanzlerschaft von Papens, begründen? Oder ist diese Preußenaktion des Reiches nur das Ende einer Kette von Friktionen zwischen dem Reich und Preußen, welche weit vorher beginnen? Es erscheint nicht allzu sinnvoll, herausfinden zu wollen, ob diese geschichtlichen Ereignisse in Preußen hätten verhindert werden können. Vielmehr gilt es Pläne und Motive der Beteiligten zu verstehen und vielleicht auch Schlußfolgerungen für unsere Gesellschaft in der Gegenwart abzuleiten. Bei genauerer Betrachtung der Fakten und Schilderungen wird klar, daß mit dem Reichseingriff in Preußen seit langem erwartete, wie auch geplante Bestrebungen sowie kurzfristige politische Motivierungen zusammen kamen. Hauptsächlich ging es jedoch um zwei wesentliche Punkte: 1. die Beseitigung des Dualismus zwischen Preußen und dem Reich, als faktische Vorarbeit einer verfassungsmäßigen Reichsreform 2. die Ausschaltung der letzten sozialistisch-republikanischen Machtposition der "alten Republik", damit einhergehend, die Erkämpfung der realen Macht durch die Vertreter des "Neuen Staates" schon vor Abschluß der Reichsreform A. 2. Das Problem des Dualismus zwischen Preußen und dem Reich seit der Reichsgründung 1871 Unter dem Dualismus Reich-Preußen versteht man konkret die im Grunde unbefriedigende Stellung der unitarischen Reichsexekutive zur preußischen Hegemonie im förderalistischen Bundesstaat1. Seit dem Amtsantritt des Präsidialkabinettes "von Papen" bestand zwischen der autoritären Reichsregierung und dem preußischen Staatsministerium eine Konfliktsituation, welche sich zunehmend verschärfte. Hier stellt sich jedoch die bereits angesprochene Frage, ob eine Betrachtung der unmittelbaren Vorgeschichte für eine treffende Analyse der "Preußenstaatsstreiche" ausreicht.
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