Die Schutzverantwortung und ihre derzeitige Verankerung im Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Vereinten Nationen

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Die Schutzverantwortung und ihre derzeitige Verankerung im Völkerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Vereinten Nationen

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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht und Europarecht), Veranstaltung: Transnationales Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Konzept der Schutzverantwortung ist 2001 von einer internationalen Expertenkommission (ICISS) als umfassende Antwort der internationalen Gemeinschaft auf schwerste, systematische Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord oder ethnischen Säuberungen entwickelt worden. Mit dem Weltgipfel 2005 ist die Schutzverantwortung ein fester konzeptioneller Bestandteil innerhalb der Vereinten Nationen, um angesichts konfliktbedingter humanitärer Katastrophen ein handlungsfähiges Friedenssicherungssystem zu gewährleisten. Die weitere Entwicklung aus diesem Bekenntnis zur Schutzverantwortung ist mitunter nicht eindeutig. Dies drückt sich sowohl in der uneinheitlichen Perzeption der Schutzverantwortung als theoretisches Konzept als auch in ihrer konkreten Umsetzung durch staatliche Akteure aus. Zudem befördern weltweite Konfliktherde das Konzept der Schutzverantwortung sowie die daraus resultierende öffentliche Wahrnehmung einer internationalen (Schutz )Verantwortung gegenüber schwersten Menschenrechtsverletzungen. Die militärische Intervention in Libyen 2011 auf Grundlage der Resolution 1973 (2011) des Sicherheitsrats bildet einen zentralen Bezugspunkt für Kritiker und Befürworter gleichermaßen.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die vorliegende Arbeit die Frage, ob die Schutzverantwortung inzwischen zu einer gewohnheitsrechtlichen Norm des Völkerrechts geworden ist, die den Einsatz militärischer Gewalt rechtfertigt.