Die Verfassungsreform in den neunziger Jahren - eine Chance zur Stärkung des Föderalismus in der BRD?

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Regionalisierung als ökonomisches und politisches Phänomen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit großen Erwartungen verbunden wurde 2006 die Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Immer wieder fällt bei einer Betrachtung der politischen Grundstrukturen der Begriff Föderalismus. Wenn aber eine inhaltlich konkrete Bestimmung erfolgen soll, werden zahlreiche Defizite deutlich. Der Föderalismus als Strukturmerkmal politischer Systeme wird als vielschichtiger Begriff beschrieben. Er bewegt sich dabei in einem stetigen Spannungsverhältnis von Eigenständigkeit und Unterordnung sowie zwischen Einheit und Vielfalt. Widersprüchlichkeiten bleiben darin nicht aus. Daraus leiten sich folgerichtig aber auch Überlegungen zum Stellenwert und zur Bedeutung des Föderalismus in unserer heutigen Zeit ab. Die zuletzt verabschiedete Reform des Föderalismus wird nicht die letzte gewesen sein, denn Dynamik ist ein Bestandteil des Föderalismus.
Aus diesem Grunde lohnt auch ein Blick zurück in die Veränderungen des deutschen föderalen Systems, inwieweit wurden bereits schon früher Reformvorhaben auf den Weg gebracht.

Im Zentrum der nachfolgenden Arbeit stehen deshalb die verschiedenen Ansichten zur weiteren Ausgestaltung des Föderalismus in der BRD in den neunziger Jahren. Unter dem Druck rasanter politischer Entwicklungen (Wiedervereinigung, Maastrichter Verträge) wurden die bereits eingeleiteten Überlegungen einer Länderneugliederung erweitert und beschleunigt. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden in mehreren Grundgesetzergänzungen sowie Änderungen bis 1994 manifestiert. Hier ergab sich die Möglichkeit, der bisherigen Entwicklung der Bundesrepublik zu einem unitarischem Bundesstaat mit einer deutlichen Stärkung der föderalen Strukturen auf Länderebene entgegenzutreten. Die Verfassungsreform war eine Chance zur Stärkung des Föderalismus. Diese These soll anhand kontroverser Sichtweisen reflektiert werden.

Diese Untersuchung wird aber nicht aus der politischen Kulturebene heraus betrachtet. Aus dem Spektrum des Föderalismus wird nur der Aspekt der Ländergliederung in der BRD und im Zusammenhang mit der deutschen Einigung erörtert.
Dabei sollen vor allem die Veränderungen im Verhältnis von Zentral- und Partikulargewalt in der historischen Perspektive reflektiert werden.

Da die Ergebnisse der Verfassungsreform der 90er Jahre im Rahmen des Föderalismus die bestehenden Verknüpfungen und Interessenkonflikte der verschiedenen Ebenen nicht löste, schlossen sich weitere Reformvorhaben an, die ebenso zukünftig andauern werden.