Die Verträge von Maastricht und Lissabon im Vergleich unter außenpolitischen Aspekten

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Technische Universität Chemnitz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Internationale Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den Wirren am Ende des Zweiten Weltkrieges war der Wunsch nach einer Einigung Europas groß. Auf diesen Wunsch aufbauend wurde 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von sechs europäischen Staaten gegründet, womit der Friede innerhalb Europas gesichert werden sollte. Mit diesen Bestrebungen ging auch die Idee einer gemeinsamen außenpolitischen Repräsentation und damit einer integrierten europäischen Armee einher. Es sollte ein Projekt verwirklicht werden, welches eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) beinhaltete. Um eine gute Kooperation zwischen EGKS und EVG zu gewährleisten, wurde auch über eine Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) nachgedacht. Die EPG sollte außerdem außenpolitische Elemente aufnehmen um einen Ansatz mit Wirtschafts- und Außenpolitik umzusetzen. Allerdings lehnte die französische Nationalversammlung den Plan ab. Somit scheiterte der Versuch die europäische Integration über die rein ökonomischen Zwecke zu erheben und sie auch zu einer politischen Gemeinschaft zu machen.

Erst mit dem Vertrag von Maastricht, welcher die Grundlage zur Gründung der Europäischen Union darstellt, gelang es eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), mit der Perspektive einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, in den Vertrag aufzunehmen. Die GASP war aber eher anlassbezogen und erfüllte nicht den Anspruch, der EU ein kohärentes und langfristiges außenpolitisches Profil zu verleihen. 1999 wurde der Vertrag von Maastricht in Amsterdam und vier Jahre später in Nizza revidiert.

Eine Zäsur hinsichtlich der außenpolitischen Fähigkeiten der EU sollte der Vertrag von Lissabon, welcher am 1.Dezember 2009 in Kraft getreten ist darstellen. Damit wollte die EU ihr Ziel, endlich eine gemeinsame Außenpolitik zeigen zu können, verwirklichen. Dies sollte auch mit der Schaffung des Amtes eines Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik unterstrichen werden. Damit wollte die EU erstmals eine klare Linie ihreraußenpolitischen Handlungen zeigen und verdeutlichen, dass sie neben einem rein ökonomischen "global player" auch ein Politischer sein kann.

Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, zu ergründen, ob und inwiefern die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. dem Vertrag von Lissabon eine gemeinsame europäische Außenpolitik verwirklichen kann/ konnte und ob sie somit ihrem Ziel - in der Weltpolitik ein entscheidender Faktor zu sein - näher gekommen ist.