Einheitspatentsystem

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentpaket der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen; das Einheitspatent kann bereits vorläufig angewandt werden.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen und in den Gesetzgebungsprozess involviert waren, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter:innen der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Akademiker:innen, die einen direkten Bezug zum Patentpaket haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Viele der Autor:innen waren direkt bei der Schaffung des Einheitspatentpakets mit dabei und geben daher Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentpaket beschäftigt.

Inhalt:

Teil A

Geschichtlicher Überblick

Teil B

• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Anhänge

Herausgeber

Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf

Autoren

Richard Bennett, Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf Prof. Dr. Sabine Boos, Hochschule Heilbronn Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt, Düsseldorf Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg Prof. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, München Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva, Europäisches Patentamt, München Anna-Lena Klein, Richterin am Landgericht München I Sabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf Dr. Nadine Kolonko, Sandoz, München Dr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, München Andrea Koukounis, Patentanwältin, Düsseldorf Dr. Jürgen Kroher, Rechtsanwalt, München Roland Küppers, Rechtsanwalt; Düsseldorf Jasper Meyer zu Riemsloh, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Matthias Meyer, Rechtsanwalt, Düsseldorf Alexandra Misiou, Europäisches Patentamt, München Martin Momtschilow, Rechtsanwalt, Düsseldorf Prof. Dr. Peter Pic