Interessenvertretung in der EU-Kommission. Bewertung der partizipatorischen Verfahren aus demokratietheoretischer Perspektive

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Interessenvertretung in der EU-Kommission. Bewertung der partizipatorischen Verfahren aus demokratietheoretischer Perspektive

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O knihe

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ¿che Union, Note: 1,7, Universit¿Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europ¿che Union (EU) befindet sich seit Jahren in einer Legitimit¿krise. Dies zeigt sich insbesondere an der geringen Wahlbeteiligung bei Europawahlen, als auch an dem Erstarken euroskeptischer Parteien und dem Brexit-Referendum. Bereits im Jahr 2001 wei¿ die EU-Kommission in einem Wei¿uch darauf hin, dass die EU-B¿rger zunehmend der Politik und den Institutionen der EU misstrauen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, unterbreitet die EU-Kommission den Vorschlag ¿die politische Entscheidungsfindung zu ¿ffnen, und mehr Menschen und Organisationen in die Gestaltung und Durchf¿hrung der EU-Politik einzubinden¿, denn ¿verst¿te Teilhabe bewirkt gr¿¿res Vertrauen in das Endergebnis und die Politik der Institutionen.¿
In den Strategischen Zielen 2005-2009 verpflichtet sich die EU-Kommission deshalb, unter anderem Interessenvertreter verst¿t in den Politikgestaltungsprozess einzubinden. Jedoch werden insbesondere u¿ber die Zusammenarbeit zwischen Interessenverb¿en und der EU- Kommission Bedenken ge¿ert: Die EU-Kommission werde als Ort unzul¿iger Einflussnahme angesehen, wodurch die Gefahr best¿nde, dass nur Partikularinteressen ber¿cksichtigt werden. Zudem wird die un¿bersichtliche Vorgehensweise der EU-Kommission mit Interessenverb¿en kritisiert.
Um diesen Problemen entgegenzuwirken, wurde im Jahr 2005 in einem Gr¿nbuch der EU- Kommission, genannt Europ¿che Transparenzinitiative die Diskussion ¿ber eine Initiative zur Unterbindung undemokratischer Einflussnahme von Interessensverb¿en auf Entscheidungsprozesse der EU-Kommission aufgenommen.
Inwiefern die Transparenzinitiative tats¿lich Ver¿erungen im Entscheidungsverfahren der EU-Kommission hervorrufen konnte, und ob diese den erw¿ten Bedenken u¿ber undemokratische Einflussnahme von Interessenverb¿en entgegenwirken k¿nnen, wird in dieser Arbeit er¿rtert.