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Ist Nicaragua eine defekte Demokratie?

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O knihe

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Fraglich ist, mit welchen Mitteln der Präsident Nicaraguas seine dritte Amtszeit in Folge erreichen konnte und inwieweit die Gewaltenteilung im Land umgesetzt wird. Gibt es der Verfassung zufolge überhaupt noch eine klare Trennung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative? Deshalb stellt sich die Frage, ob Nicaragua als eine defekte Demokratie oder bereits als autoritäres System bezeichnet werden kann. Im Folgenden soll der theoretische Rahmen anhand des analytischen Konzepts der "defekten Demokratie" nach Wolfgang Merkel gesetzt werden. Daraufhin wird die historische Entwicklung Nicaraguas hin zur Demokratie betrachtet, um abschließend Merkels Konzept der "eingebetteten Demokratie" auf Nicaragua anzuwenden.

Im November 2016 wurde Daniel Ortega zum dritten Mal in Folge als Präsident von Nicaragua, mit rund 72,5 % der Stimmen, bestätigt. Schon von 1979 bis 1990 regierte er das zweitärmste Land Mittelamerikas als Revolutionsführer. Die politische Lage im Land scheint deshalb auf den ersten Blick stabil zu sein. Doch Oppositionspolitiker Luis Callejas, dessen Partei durch fragwürdige Mittel vom Obersten Wahlrat vor der Wahl verboten wurde, äußerte sich zur Widerwahl Ortegas wie folgt: "Das war keine freie und transparente Wahl. [...] Wir fordern die Wiederholung mit Transparenz, fairem Wettbewerb und unter unparteiischer internationaler Beobachtung". Zudem hat der Präsident mit dem Antritt seiner dritten Amtszeit seine Ehefrau als Vizepräsidentin installiert. Schon im Vorfeld hatten sowohl sie als auch sieben seiner Kinder wichtige politische und wirtschaftliche Posten im Land inne. In der Verfassung wird den Wahlen mit dem Obersten Wahlrat als vierte kontrollierende Gewalt jedoch eine große Bedeutung beigemessen. Dieser soll Wahlen beobachten, vorbereiten und umsetzen. Allerdings wurde ihm vorgeworfen nicht unabhängig von der Exekutive zu handeln.