Mehr Verantwortung in der Welt: Deutschlands Rolle bei der Fortentwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Deutschland ist führende Handels- und Wirtschaftsmacht in Europa und profitiert damit wie kein anderes europäisches Land von der Europäischen Union (EU). Ebenso profitiert Deutschland in erheblichem Maße von der Globalisierung und der derzeitigen Nachkriegsweltordnung. Dafür ist es jedoch auch nötig, dass der europäische Integrationsprozess im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich weiter vorangetrieben wird, damit die EU als globaler Akteur auch in Zukunft neben den anderen Mächten der Welt bestehen und Deutschland seine außenpolitischen Interessen im internationalen System realisieren kann. Doch Europa und ganz besonders Deutschland hinken hinter den sicherheits- und verteidigungspolitischen Möglichkeiten anderer Mächte, insbesondere den USA, Indien und China hinterher.

Im Rahmen des stagnierenden Integrationsprozesses der GSVP stellt sich die zentrale Frage, welche Rolle Deutschland bei der Fortentwicklung der GSVP spielen kann. Zur Beantwortung der zentralen Frage werden zwei Theoriemodelle herangezogen: Die erste Hypothese befindet sich auf der Ebene des internationalen Systems und lautet: Deutschland strebt zwar nicht nach militärischer Macht als solcher; versucht jedoch, durch Ausbau seiner sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsmöglichkeiten im Rahmen der GSVP sein Gewicht und seinen Einfluss auch in anderen internationalen Organisationen wie NATO und UN weiter zu erhöhen. Die Untersuchung konzentriert sich hier auf den modifizierten neorealistischen Ansatz der Tübinger Politologen Baumann, Rittberger und Wagner und knüpft damit an deren Studie an, die das deutsche Außenpolitikverhalten vor und nach der Wiedervereinigung erforschen. Dies erfolgt anhand der Fallbeispiele "Teilnahme an GSVP-geführten Missionen" und "strategische Stärkung der GSVP" durch die Enhable-and-Enhance-Initiative. Neben dieser Untersuchung auf systemischer Ebene folgt eine zweite Untersuchung auf der subsystemischen Ebene. Dies erfolgt anhand des konstruktivistischen Strategic-Culture-Ansatzes und bedient sich der Fallbeispiele "Auslandseinsätze zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen" (Rücktritt Köhlers) und "Die Libyen-Enthaltung". Die dazu theoriebezogene Hypothese lautet: Deutschland wird in seinem Streben nach mehr Einfluss in internationalen Kontexten durch verbreitete militär-skeptische Einstellungen in der Bevölkerung gebremst.