Österreichische Neutralität und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

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Österreichische Neutralität und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

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O knihe

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,0, Universit¿Wien (Institut f¿r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Au¿n-, Sicherheits- und Friedenspolitik von ¿terreich, Sprache: Deutsch, Abstract: 1955 wurde das von den Bedingungen der Siergerm¿te des Zweiten Weltkriegs beherrschte Land unabh¿ig. Bedingung daf¿r - vor allem von Seiten der Sowjetunion - war die neutrale au¿npolitische Ausrichtung ¿terreichs. Mit dem "Bundesverfassungsgesetz ¿ber die immerw¿ende Neutralit¿quot; erf¿llte ¿terreich diese Bedingung. ¿er die Jahrzehnte ver¿erte sich die weltpolitische Lage. Die Verpflichtungen der Neutralit¿verloren dadurch ihre G¿ltigkeit nicht, sondern erhielt eine differenzierte, engagierte Pr¿ng. Sie ist vereinbar mir der Mitgliedschaft der Vereinten Nationen und den Peacekeeping-Eins¿en im Rahmen eines Mandats des UN-Sicherheitsrates.

Seit dem EU-Beitritt ¿terreichs 1995 flammt regelm¿g eine Debatte ¿ber die Vereinbarkeit der immerw¿enden Neutralit¿und den Verpflichtungen der Gemeinsamen Au¿n- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU auf. Der Vertrag von Lissabon von 2007 brachte gegenseitige Beistandsklauseln zwischen den EU-Mitgliedstaaten mit sich, die auf dem ersten Blick einen klaren Widerspruch zur Neutralit¿darstellen. Es wird analysiert, wie genau diese Beistandsklausel die milit¿sche Neutralit¿tangiert. Anhand der in den Vertrag von Lissabon integrierten sogenannten "Irischen Formel" sowie des Fallbeispieles des Einforderns des B¿ndnisfalls von Frankreich 2016 wird festgestellt, dass eine juristische und realpolitische Vereinbarkeit zwischen der immerw¿enden Neutralit¿¿terreichs und der Beistandspflicht in der GSVP der EU zum Zeitpunkt der Ver¿ffentlichung gegeben ist.