Strategien zur Abwehr des islamistischen Terrors in Deutschland auf Bundesebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,0, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Jeder kann mit dem Begriff Terrorismus etwas anfangen, trotzdem - und vielleicht genau deswegen - bleibt er diffus und ungreifbar. Das wird bereits deutlich, wenn man sich fragt, in welcher Form Terrorismus sich in Deutschland zeigt und von welchen Akteuren Gefahren ausgehen, die die deutsche Sicherheit bedrohen. Oder welche Institutionen und Einrichtungen auf der anderen Seite versuchen, die Bundessicherheit zu garantieren. Welche Reglementierungen gibt es dazu von juristischer Seite und wie wird Terrorgefahr überhaupt erkannt?

Im ersten Schritt unserer Arbeit geht es zunächst darum, das Phänomen islamistischer Terrorismus näher zu beleuchten. Dafür versuchen wir, uns einer Terrorismusdefinition zu nähern, die geschichtlichen Hintergründe des islamistischen Terrorismus zu beleuchten und möglichen Zielen und Motiven der Terroristen auf die Spur zu kommen. Darüber hinaus geht es auch um die rechtlichen Grundlagen der Terrorgesetzgebung in Deutschland, insbesondere um die nach den Anschlägen am 11. September verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze und Gesetzesnovellierungen. Neben der reinen Analyse der Gesetze wird dabei der Handlungsspielraum für die deutschen Sicherheitsbehörden aufgezeigt, der als Ansatz einer kritischen Untersuchung dient.

Der zweite Teil der Arbeit beinhaltet die Auseinandersetzung mit den Strategien und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden, um terroristische Aktivitäten zu unterbinden. Dazu werden zunächst die primären Terrorismusbekämpfungsstrategien der Bundesregierung aufgezeigt und im weiteren Verlauf mit der Literatur und unseren Experteninterviews abgeglichen. Ebenfalls betrachtet wird dabei die Kommunikation der deutschen Sicherheitsbehörden bei der Vermittlung dieser Strategien an die Bürger, die vor allem durch die Massenmedien passiert. Zur Veranschaulichung dienen Beispiele aus der Bedrohungslage im Herbst 2010 in Deutschland.

Die hauptsächliche Forschungsfrage, die in dieser Arbeit behandelt wird, ist: Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung, um den islamistischen Terrorismus in Deutschland zu bekämpfen? Unterpunkte, die dabei eine wichtige Rolle spielen, sind vor allem die Eigendarstellung der Strategien durch das BMI und deren Kommunikation nach außen sowie die Fremdwahrnehmung der Strategien durch Experten.