Transnationale politische Fraktionen. Willensbildung im Europäischen Parlament

Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1.3, Universität Osnabrück (Lehrstuhl Vergleiche Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Europäische Parlament ist das bisher einzige transnationale Parlament mit legislativen Befugnissen und realer politischer Macht. Es besitzt viele Grundzüge nationaler Parlamente. Und doch ist es ebenso einzigartig wie das politischen Systems der Europäischen Union selbst und daher nicht ohne Weiteres mit den Parlamenten der Mitgliedsstaaten vergleichbar.

Zu den spezifischen Besonderheiten des Europäischen Parlaments zählen seine transnationalen Fraktionen. Von Anfang an haben sich die Abgeordneten zu politischen Fraktionen zusammengeschlossen, denen Mitglieder aus mehreren Mitgliedsstaaten angehören. Sowohl Kooperation und Koalitionsbildung zwischen diesen Fraktionen, als auch Willensbildung und Zusammenhalt innerhalb der Fraktionen werden wesentlich von den spezifischen institutionellen Bedingungen des Europäischen Parlaments und des politischen Entscheidungsprozesses innerhalb der Europäischen Union geprägt.

Das Fehlen des Dualismus von Regierung und Opposition ermöglicht einerseits wechselnde Koalitionen und verringert den Druck auf Fraktionen und Abgeordnete. Andererseits hängt die Durchsetzungskraft des Europäischen Parlaments gegenüber Rat und Kommission entscheidend von der Herstellung breiter parlamentarischer Mehrheiten ab. Wollen die Abgeordneten die Befugnisse ihrer Institution in politische Wirklichkeit umsetzen und den Einfluß des Parlaments im politischen Gefüge der Europäischen Union maximal zur Geltung bringen, sind sie zu verstärkter Kooperation und breitem Konsens gezwungen.

Welche Koalitionen bilden sich unter diesen besonderen Bedingungen? Welche Faktoren bestimmen die Koalitionsbildung und welche Rolle spielt die traditionelle Rechts-Links-Spaltung? Wie hoch ist der Zusammenhalt innerhalb der Fraktionen und wovon hängt der Grad der Fraktionskohäsion ab?

Zur Beantwortung dieser Fragen wird insbesondere auf eine Reihe von empirischen Studien zum Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament zurückgegriffen, die überwiegend für die zweite und dritte Legislaturperiode Abstimmungen nach auftretenden Mustern und nach Fraktionsdisziplin analysiert haben.